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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
Flick/Wassermeyer/Kempermann

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Kommentar | Grundwerk inkl. 69. Ergänzungslieferung

2025

Print-ISBN: 978-3-504-26010-1

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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

2. Besteuerungsrecht dem Grunde nach

„(2) Diese Dividenden können jedoch auch in dem Vertragsstaat, in dem die die Dividenden zahlende Gesellschaft ansässig ist, nach dem Recht dieses Staates besteuert werden; ...

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Quellenbesteuerungsrecht. Art. 10 Abs. 2 Halbs. 1 knüpft an Abs. 1 an („diese“ Dividenden, s. Rz. 30) und enthält den Grundsatz, dass auch der Ansässigkeitsstaat der die Dividenden zahlenden Gesellschaft (= „Quellenstaat“ der Dividenden) dem Grunde nach abkommensrechtlich über ein Besteuerungsrecht verfügt. Hingegen wird dieses Besteuerungsrecht in Art. 10 Abs. 2 Halbs. 2 der Höhe nach beschränkt (s. auch Rz. 25).

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„Diese“ Dividenden. Gegenstand der Verteilungsregelung des Art. 10 Abs. 2 Halbs. 1 sind „diese Dividenden“. Der Begriff „Dividenden“ wird in Abs. 4 eigens definiert (dazu Rz. 80 ff.). Durch die Verwendung „diese“ knüpft Art. 10 Abs. 2 Halbs. 1 darüber hinaus aber auch an die in Art. 10 Abs. 1 vorgenommene Spezifikation an: Erfasst sind von Art. 10 Abs. 2 daher (nur) Dividenden, „die eine in einem Vertragsstaat ansässige Gesellschaft an eine in dem anderen Vertragsstaat ansässige Person zahlt“.

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In einem Vertragsstaat ansässige Gesellschaft. Die in Ar...

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