Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

1. Arten der Vergütungen

5

Begriffsbestimmung. Art. 15 regelt die Besteuerung von Gehältern, Löhnen und sonstigen Vergütungen für unselbständige Arbeit. Der Oberbegriff „Vergütungen für unselbständige Arbeit“ wird durch die beiden Beispiele „Gehälter“ und „Löhne“ präzisiert. Das Abkommen enthält jedoch keine Definition des Oberbegriffs. Daher hat jeder Vertragsstaat bei Anwendung der Vorschrift dem Begriff „Vergütung für unselbständige Arbeit“ die Bedeutung zuzulegen, die ihm nach seinem eigenen Recht zukommt, sofern der Zusammenhang der Abkommensregelung nicht etwas anderes erfordert (Art. 3 Abs. 2). Soweit im Schrifttum zum OECD-MA eine andere Auffassung vertreten wird , hat dies für das DBA Schweiz wegen der Nämlichkeit der Vertragssprache und der Ähnlichkeit der Rechtsordnungen bisher keine praktische Bedeutung erkennen lassen. Die seit dem Jahr 2000 in Art. 23 A/B Rz. 32.3 OECD-MK vertretene Auffassung, der zufolge der Ansässigkeitsstaat an die Qualifikation durch den Quellenstaat gebunden ist, ist auf das aus dem Jahr 1971 stammende DBA-Schweiz nicht anzuwenden. Hieran ist auch nach dem Ergehen des Nichtanwendungserlasses vom 19.4.2023 festzuhalten. Das gilt unge...