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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
Flick/Wassermeyer/Kempermann

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Kommentar | Grundwerk inkl. 69. Ergänzungslieferung

2025

Print-ISBN: 978-3-504-26010-1

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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

6.2.2 Ausländische Berichtigungen

Eine Berichtigung der Einkünfte durch die ausländische Steuerverwaltung kann zu einer Doppelbelastung im Hinblick auf den Gewinn des inländischen nahe stehenden Unternehmens führen. Passt das inländische Unternehmen daraufhin seine künftigen Verrechnungspreise an, ist es verpflichtet, derartige Vorgänge nach § 5 Nr. 4 GAufzV aufzuzeichnen (Tz. ). Diese Unterlagen sind von der Finanzbehörde stets anzufordern.

Die Auswirkungen auf die deutsche Besteuerung der Beteiligten sind zu überprüfen. Eine solche „Gegenberichtigung“ ist nur anzuerkennen, soweit sie nach deutschem Steuerrecht materiell- und verfahrensrechtlich zulässig ist.

Bleibt die Prüfung grenzüberschreitender Geschäftsbeziehungen eines im Inland Steuerpflichtigen ohne Beanstandungen (z. B. weil sie nicht oder nur teilweise Prüfungsgegenstand waren), kann eine ausländische Steuerverwaltung im Hinblick auf diese Geschäftsbeziehungen Berichtigungen bei einem nahe stehenden ausländischen Unternehmen vornehmen, die zur Eröffnung eines Verständigungs- und Schiedsverfahrens (EU) führen. Teilt der Steuerpflichtige mit, dass eine ausländische Berichtigung voraussichtlich zur...

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