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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
Flick/Wassermeyer/Kempermann

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Kommentar | Grundwerk inkl. 69. Ergänzungslieferung

2025

Print-ISBN: 978-3-504-26010-1

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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

I. Entstehungsgeschichte und allgemeiner Inhalt

1

Weder die OECD-Musterabkommen noch das DBA 1931/59 enthalten vergleichbare Vorschriften.

2

Art. 30 DBA 1971 regelt die Rechtsüberleitung vom DBA 1931/59 auf das DBA 1971. Hierzu bestimmt Art. 30 Abs. 1 DBA 1971 die partielle Weitergeltung des DBA 1931/59 bezüglich der Regelung der Erbschaftsbesteuerung. Art 30 Abs. 2 DBA 1971 ordnet an, dass das die Lastenausgleichsabgaben betreffende Zusatzprotokoll vom fortgilt.

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