Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

1. Begriff und Merkmale des Fremdvergleichs

a) Begriff und Bedeutung des Fremdvergleichsgrundsatzes

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Zentraler Maßstab für Einkünftekorrekturen. Gewinnkorrekturen sind nach Art. 9 nur zulässig, wenn verbundene Unternehmen (Rz. 29 ff.) hinsichtlich ihrer kaufmännischen und finanziellen Beziehungen (Rz. 38 ff.) Bedingungen vereinbart haben oder ihnen auferlegt wurden (Rz. 42 ff.), die „von denen abweichen, die unabhängige Unternehmen miteinander vereinbaren würden“. Der Fremdvergleichsgrundsatz bildet hiernach den zentralen Maßstab für Einkünftekorrekturen bei Verrechnungspreisen zwischen verbundenen Unternehmen. Der Fremdvergleichsgrundsatz kommt sowohl auf Tatbestands- wie auf Rechtsfolgenebene zum Tragen, wobei als Tatbestandsvoraussetzung die Bedingungen zu bestimmen sind, die fremde Dritte vereinbart hätten. Dies läuft regelmäßig auf die Bestimmung des Fremdvergleichspreises hinaus (siehe aber Rz. 17, 44). Es besteht ein breiter internationaler Konsens darüber, dass die Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen transaktionsbezogen auf der Basis von Fremdvergleichspreisen zu erfolgen hat. Insbesondere die OECD i...