II. Allgemeiner Inhalt

11

Gliederung des OECD-MA. Die OECD-Musterabkommen weisen folgende Abschnitte auf:

I. Geltungsbereich des Abkommens

II. Begriffsbestimmungen

III. Besteuerung des Einkommens

IV. Besteuerung des Vermögens

V. Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

VI. Besondere Bestimmungen

VII. Schlussbestimmungen

12

Gliederung des DBA-Schweiz. Das DBA enthält die gleiche Gliederung, ohne im Gegensatz zum OECD-Musterabkommen die einzelnen Abschnitte durch Überschriften hervorzuheben. Der erste Vorschriftenkomplex behandelt den persönlichen und den sachlichen Geltungsbereich. Art. 1 regelt den persönlichen und Art. 2 den sachlichen Anwendungsbereich.

S. 8

13

Anwendungsbereich. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Völkerrechts ist ein Vertrag im gesamten Hoheitsgebiet eines jeden Vertragstaats anzuwenden, wenn die Vertragstaaten keine nähere Bestimmung getroffen haben.

14

Betroffene Personen. Eine derartige Regelung ist in Art. 1 getroffen worden. Er bestimmt ebenso wie die gleichlautende Vorschrift des - im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden - OECD-MA 1963, dass das DBA für Personen gilt, die in einem oder in beiden Vertragstaaten ansässig gilt.

Es ergeben sich gegenüber den OE...