3. Betriebsstättenvermögen

..., das Betriebsvermögen einer Betriebstätte darstellt, ...

a) Betriebsvermögen

92

Fehlen einer Definition und innerstaatliches Recht. Das DBA-Schweiz definiert den Begriff des Betriebsvermögens nicht. Auch das OECD-MA und der OECD-MK erläutern nicht, was unter Betriebsvermögen (bzw. business property) zu verstehen ist. Nach dem BFH ist daher das innerstaatliche Recht für die Bestimmung des Betriebsvermögens maßgeblich. Dem ist im Grundsatz, nicht aber uneingeschränkt zuzustimmen. Abgesehen vom Fehlen einer Definition des Ausdrucks des Betriebsvermögens im DBA-Schweiz legt auch der OECD-MK im Grundsatz - mittelbar - einen Rückgriff auf das innerstaatliche Recht nahe. So setzt Betriebsvermögen bzw. business property seinem Wortsinn nach ein Unternehmen bzw. einen Betrieb (business) voraus. Gemäß Art. 3 Rz. 10.2 OECD-MK 2010 bestimmt sich der Ausdruck business (Betrieb) wiederum nach innerstaatlichem Recht. Dann ist es nur konS. 64sequent, das innerstaatliche Recht in einem ersten Schritt auch als Maßstab dafür zu nehmen, welches Vermögen zu diesem business (Betrieb) gehört und damit Betriebsvermögen darstellt. Für Deuts...