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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
Flick/Wassermeyer/Kempermann

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Kommentar | Grundwerk inkl. 69. Ergänzungslieferung

2025

Print-ISBN: 978-3-504-26010-1

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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

3.4.5 Anwendungsbereich

Unter § 90 Abs. 3 AO fallen die Geschäftsbeziehungen i.S. des § 1 Abs. 1 und 4 AStG eines Steuerpflichtigen, die zu nahe stehenden Personen (§ 1 Abs. 2 AStG) bestehen und die S. 955einen Auslandsbezug haben (Tz. 1.4 des Anwendungsschreibens zum AStG, , BStBl. I 2004, Sondernr. 1). Geschäftsbeziehungen können auch bestehen, wenn kein Leistungsaustausch vorliegt (wie bei Pool-Umlagen, , BStBl. I 1999, 1122, und Fällen internationaler Arbeitnehmerentsendung, , BStBl. I 2001, 796). Für die Annahme einer Geschäftsbeziehung kommt es nicht darauf an, ob aufgrund der schuldrechtlichen Beziehung ein angemessenes, ein unangemessenes oder kein Entgelt vereinbart worden ist. Die gesellschaftsvertragliche Einlage von Vermögen in ein Unternehmen (z. B. bei Umstrukturierungen oder Verschmelzungen) ist keine Geschäftsbeziehung i.S. des § 1 Abs. 4 AStG.

3.4.5.1 Aufzeichnungs- und Vorlagepflichten in Betriebsstättenfällen

Die Aufzeichnungspflichten gelten entsprechend, wenn für die inländische Besteuerung G...

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