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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
Flick/Wassermeyer/Kempermann

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Kommentar | Grundwerk inkl. 69. Ergänzungslieferung

2025

Print-ISBN: 978-3-504-26010-1

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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

2. Lösungswege

a) OECD-MA 1966

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Die Vertragsstaaten selbst berühren das Problem des Umfangs des Schuldenabzugs bei differierender Rechtslage nicht ausdrücklich. Der Kommentar zum OECD-MA 1966 geht davon aus, dass aufgrund einer Regelung über den Schuldenabzug, wie Art. 9 OECD-MA 1966 sie vorsieht, die Verpflichtung zum Schuldenabzug selbst dann besteht, wenn das innerstaatliche Recht des Vertragsstaates für Erben S. 8und Vermächtnisnehmer ungünstiger ist, sofern das Abkommen als Ganzes sonst seinen Zweck verfehlen würde; dies soll allerdings auch umgekehrt gelten, so dass z.B. ein Steuerpflichtiger, dessen Vermögen vom Vertragsstaat A aufgrund eines DBA nicht erfasst wird, von diesem Staat nicht zusätzlich noch einen völlig unbegrenzten Schuldenabzug verlangen kann, sondern insofern an den anderen Vertragsstaat verwiesen werden darf.

b) Weitergehender Schuldenabzug im nationalen Recht

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Die Literatur geht im Übrigen einhellig davon aus, dass innerstaatliche Vorschriften, die in einem Vertragsstaat einen weitergehenden Schuldenabzug als Erb. Art. 9 erlauben, durch das Abkommen nicht eingeschränkt werden. Dieser Auffassung ...

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