Handbuch Internationale Verrechnungspreise
2025
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A.4.3 Markenzeichen, Markennamen und Marke
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Zu Tz. 6.21
Die Tz. 6.21 bis 6.23 OECD-Leitlinien beschäftigen sich mit den immateriellen Marketingwerten (vgl. Tz. 6.16 OECD-Leitlinien, Anm. 142) Markenzeichen, Firmenname und Marke. Diese gesamte Thematik hat auch in Deutschland in den letzten Jahren durch BFH Entscheidungen und Reaktionen der Finanzverwaltung große Beachtung erfahren (vgl. dazu Tz. 6.22 OECD-Leitlinien, Anm. 187 ff.).
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Markennamen und Markenzeichen dienen der Bezeichnung von Gütern. Sie identifizieren Waren oder Dienstleistungen, indem sie deren Herkunft von einem bestimmten Produzenten gegen andere nicht oder anders benannte oder bezeichnete Waren und Dienstleistungen abgrenzen. So sieht beispielsweise das deutsche Markengesetz vor, dass alle zur Unterscheidung geeigneten Zeichen, die sich graphisch darstellen lassen als Markennamen bzw. -zeichen in Frage kommen. Dazu gehören alle Wörter, einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionalen Gestaltungen, einschließlich der Form der Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbenzusammenstellungen. Ausnahmen von einer Registrierung können die nationalen Marke...