B.2. Mit immateriellen Werten zusammenhängende Funktionen, Vermögenswerte und Risiken

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Zu Tz. 6.47

Der Abschnitt B.2. des Kapitels VI OECD-Leitlinien befasst sich im Wesentlichen mit den Besonderheiten einer klassischen Funktions- und Risikoanalyse gemäß Kapitel I Abschnitt D 1.2. OECD-Leitlinien in Bezug auf immaterielle Werte. In der Einführung betont die OECD einmal mehr, dass das rechtliche Eigentum an einem immateriellen Wert alleine zu keinerlei Ansprüchen am Ertrag aus dem immateriellen Wert berechtigt, nachdem alle übrigen verbundenen Unternehmen für ausgeübte Funktionen, übernommene Risiken und eingesetzte Wirtschaftsgüter angemessen vergütet wurden. Die Verwendung des Ausdrucks „[...] does not [...] imply that the legal owner is entitled to any income [...]“ drückt dabei deutlich das Misstrauen der OECD gegenüber vertraglichen Gestaltungen innerhalb von Konzernverbunden aus. Insofern kann diese besonders scharfe Vorverurteilung gegenüber dem rechtlichen Eigentümer in der Umsetzung der Staaten auch zu einer Überreaktion führen was den Versuch betrifft, Erträge künstlich zu verteilen, wo er doch zumindest teilweise beim rechtlichen Eigentümer liegen sollte. ...