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Handbuch Internationale Verrechnungspreise
Kroppen/Rasch

Handbuch Internationale Verrechnungspreise

2025

Print-ISBN: 978-3-504-26042-2

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Handbuch Internationale Verrechnungspreise

b) Atomisierung des Funktionsbegriffs

40.1

Auch die in den VerwGr.FVerl vollzogene Atomisierung des Funktionsbegriffs ist kritikwürdig. Zwar wird zunächst noch - § 1 Abs. 1 Satz 2 FVerlV entsprechend - darauf hingewiesen, dass eine Funktion ein „organischer Teil eines Unternehmens (sei), ohne dass ein Teilbetrieb im steuerlichen Sinne vorliegen“ müsse.

Dass das BMF den Funktionsbegriff tatsächlich jedoch bis ins Unendliche atomisiert haben möchte, geht aus den Umständen hervor, dass

  • laut Rn. 16 des der Funktionsbegriff „tätigkeitsbezogen und objektbezogen“ (= produktbezogen!) zu definieren sei,

  • S. 108im Beispiel in Rn. 22 VerwGr.FVerl der Funktionsbegriff bis zum einzelnen Produkt heruntergebrochen wird, ohne dass auch nur mit einer einzigen Silbe auf das Erfordernis des „organischen“ Teils eingegangen wird,

  • bereits die Substitution eines einzigen veralteten Produkts durch ein neues Produkt als Funktionsverlagerung anzusehen und eine Transferpaketbesteuerung auslösen soll, obwohl gerade bei einer solchen Konstellation der Geschäftswert nicht übergeht, sondern beim „verlagernden“ Unternehmen im Gegenteil durch das neue Produkt sogar noch gesteigert...

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