1. Rechtlicher Hintergrund

1. Nach Art. 25 Abs. 3 des OECD-MAs zur Vermeidung der Doppelbesteuerung können die Staaten Verrechnungspreiszusagen (oder „Vorabvereinbarungen über die Verrechnungspreisgestaltung“, Advance Pricing Agreements, nachfolgend „APA“ genannt) schließen.

2. Eine APA ist eine Vereinbarung, bei der vor Abwicklung von kontrollierten Transaktionen geeignete Kriterien festgelegt werden (z.B. Methode, Vergleichswerte und deren sachgemäße Anpassung, kritische Annahmen in Bezug auf künftige Ereignisse), anhand deren die Verrechnungspreise für diese Transaktionen über einen festen Zeitraum hinweg ermittelt werden sollen.

3. Das APA sollte keine genaue Vereinbarung über den tatsächlichen Gewinn umfassen, der in der Zukunft zu besteuern ist. Das APA sollte gemäß dem Fremdvergleichsgrundsatz regeln, wie die Verrechnungspreise für künftige Transaktionen festzulegen sind.

4. Ein APA muss dem Steuerpflichtigen und der Steuerverwaltung Sicherheit bieten. Je nach innerstaatlichem Recht des Mitgliedstaates, in dem der Steuerpflichtige Steuern zahlt, kann dies im Einzelnen auf unterschiedliche Weise bewirkt werden.

5. Der Steuerpflichtige unterliegt zu jeder Zeit de...