B.2.5. Einige Konsequenzen aus der Anwendung der Abschnitte B.1 und B.2

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Zu Tz. 6.71

In diesem Abschnitt und speziell in dieser Tz. fasst die OECD noch einmal die Kernaussage der Abschnitte B.1 und B.2 zusammen. Um einen Anspruch auf den Ex-ante erwarteten, vollständigen Ertrag aus einem immateriellen Wert zu erlangen, muss der rechtliche Eigentümer des immateriellen Wertes demnach folgende Voraussetzungen erfüllen:

• Ausübung und Kontrolle aller Funktionen in Zusammenhang mit der Entwicklung, Verbesserung, Erhaltung, Schutz und Verwertung (DEMPE Funktionen) des immateriellen Wertes;

• Einbringung aller Vermögenswerte, inkl. der Finanzierung, die für die genannten DEMPE Funktionen des immateriellen Wertes relevant sind;

• Übernahme aller Risiken, die mit den DEMPE Funktionen zusammenhängen.

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Bemerkenswert an der Zusammenfassung ist, dass die OECD zwar bei der Ausübung der Funktionen noch einmal die Kontrolle hervorhebt, nicht aber bei der Übernahme von Risiken. Dies ist deshalb besonders, weil die OECD im Vorfeld gerade bei der Übernahme von Risiken ein großes Augenmerk auf das Thema Kontrolle legt. In der Praxis wird die Frage nach der faktischen Kontrollausübung in der Re...