4. Zu § 1 Abs. 4 FVerlV (Begriff „Gewinnpotential“)

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Falls der Wert des übertragenen bzw. überlassenen Transferpaketes nicht aus einem tatsächlichen Preisvergleich abgeleitet werden kann und somit anhand eines hypothetischen Fremdvergleichs zu ermitteln ist, muss zunächst ein potentieller Einigungsbereich ermittelt werden. Hierdurch lässt sich die Frage beantworten, ob es einen Einigungsbereich gibt und ob die Geschäftsbeziehung demzufolge zwischen fremden Dritten überhaupt zustande gekommen wäre. Dies ist zu verneinen, wenn der Mindestpreis des einen Geschäftspartners über dem Höchstpreis des anderen Geschäftspartners liegt.

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Um den Mindestpreis des funktionsverlagernden Unternehmens sowie den Höchstpreis des funktionsübernehmenden Unternehmens für das Transferpaket - und somit den Einigungsbereich - ermitteln zu können, ist es erforderlich, sowohl den Schwund an Gewinnpotential (= Ertragskraft) des verlagernden Unternehmens als auch den Zuwachs an Gewinnpotential bei dem übernehmenden Unternehmen zu ermitteln. Wenn von einem Einigungsbereich die Rede ist, wird bereits deutlich, dass der Wert des Transferpaketes eher selten in einer punktgenauen fixen Größe, sondern...