Handbuch Internationale Verrechnungspreise
2025
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A.2 In diesem Kapitel behandelte Themen
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Zu Tz. 9.5
Es wird festgehalten, dass Kapitel IX OECD-Leitlinien die Verrechnungspreisaspekte der Umstrukturierungen von Geschäftsaktivitäten beleuchtet. Damit sind anderen Themen, seien es ertragsteuerliche Themen wie die Begründung von Betriebsstätten, die sich bei Umstrukturierungen als sehr kritische Themen darstellen können, genauso wie Themen der indirekten Steuern, die in der Praxis bei Umstrukturierungen eine gleichermaßen wichtige Bedeutung haben, von den Erläuterungen in Kapitel IX OECD-Leitlinien ausgenommen.
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Des Weiteren ist durch die Bezugnahme auf Art. 9 OECD-MA auch klargestellt, dass die Anwendung auf Betriebsstätten und die zutreffende Allokation von Gewinnen zwischen Stammhaus und Betriebsstätten im Sinne des Art. 7 OECD-MA ebenfalls von der Betrachtung in Kapitel IX ausgenommen ist.
Zu Tz. 9.6
Tz. 9.6 OECD-Leitlinien verdeutlicht, dass die Umstrukturierung der Geschäftstätigkeit in der Regel zu einer Veränderung in der Verteilung des Gewinnpotentials der zu betrachtenden Transaktionen führt. Dies steht grundsätzlich im Einklang mit der Beschreibung in Tz. 9.1 und 9.2 OECD-Leitlinien, da es für die Umstrukturie...