Handbuch Internationale Verrechnungspreise
2025
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3. Zusammenfassender Überblick über Kapitel VI OECD-Leitlinien
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Kapitel VI OECD-Leitlinien teilt sich in vier Abschnitte auf. Teil A (Tz. 6.5 bis 6.31 OECD-Leitlinien) enthält besondere Überlegungen im Hinblick die Identifizierung der immateriellen Werte, während Teil B die Bedeutung des rechtlichen Eigentums und der DEMPE Funktionen erläutert (Tz. 6.32 bis 6.85 OECD-Leitlinien). Teil C (Tz. 6.86 bis 6.106 OECD-Leitlinien) untersucht die Geschäftsvorfälle im Zusammenhang mit der Nutzung oder Übertragung von immateriellen Werten. Teil D (Tz. 6.107 bis 6.212 OECD-Leitlinien) schließlich untersucht im Wesentlichen die Methoden zur Bestimmung fremdüblicher Bedingungen im Zusammenhang mit immateriellen Werten.
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Fasst man die wesentlichen Aussagen des Kapitels VI OECD-Leitlinien zusammen, so lassen sich folgende Thesen herausstellen:
1) Rechtliches Eigentum alleine begründet keinen Anspruch am Residualgewinn aus dem IWG.
2) Verbundene Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Entwicklung, Erhaltung, Verbesserung, dem Schutz und der Verwertung der immaterielS. 17len Werte Wertschöpfungsfunktionen ausüben - DEMPE Funktionen, sollen eine angemessene Vergütung erwarten können. Ein ver...