B. Eigentum an immateriellen Werten und Geschäftsvorfälle im Zusammenhang mit der Entwicklung, Verbesserung, Erhaltung, dem Schutz und der Verwertung immaterieller Werte

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Zu Tz. 6.32

Im Abschnitt B. des Kapitels VI OECD-Leitlinien sollen sowohl das Eigentum und die daraus resultierenden Ansprüche am Ergebnis aus der Nutzung S. 90eines immateriellen Wertes, als auch die Behandlung von Geschäftsvorfällen bezüglich der Entwicklung, Verbesserung, Erhaltung, Schutz und Verwertung von immateriellen Werten dargestellt werden. Hierbei nimmt in einem ersten Schritt die Identifikation der Konzernunternehmen, die tatsächlich einen Anspruch auf eine Beteiligung an den Erträgen des Konzerns aus der Verwertung der immateriellen Werte haben, eine bedeutende Rolle ein. Dafür ist es nötig festzustellen, wer die Kosten, Investitionen und sonstigen Lasten im Zusammenhang mit den DEMPE Funktionen tatsächlich tragen soll.

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Ein wichtiger Aspekt dieser Tz. ist die Tatsache, dass die OECD den rechtlichen Eigentümer grundsätzlich als Ausgangspunkt beschreibt, dem die Erträge aus einem immateriellen Wert in der Regel zufließen sollen. Die Bestrebung aus den vorangegangenen Entwürfen, wertbeitragenden ...