Handbuch Internationale Verrechnungspreise
2025
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b) Inhaltsüberblick
aa) Allgemeines zu §§ 90 Abs. 1-3 AO
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Die VerwGrds. Verf. 2020 starten in Rn. 1 mit der Gleichstellung von Mitwirkungspflicht und Amtsermittlungspflicht und stellen die allgemeine Mitwirkungspflicht des § 90 Abs. 1 AO in den Kontext der erhöhten Mitwirkungspflicht bei Sachverhalten mit Auslandsbezug in § 90 Abs. 2 AO und der besonderen Aufzeichnungspflichten des § 90 Abs. 3 AO. Für den Umfang der Mitwirkungspflicht des § 90 Abs. 1 AO bezieht sich Rn. 5 auf die Rechtsprechung des BFH zum „Beweisverderber“ aus dem Jahr 1989 und orientiert sich an der beweissphärenorientierten Verteilung der Verantwortung zwischen Steuerpflichtigen und Finanzverwaltung.
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Beweisvorsorge: Für die Mitwirkungspflicht nach § 90 Abs. 2 AO hält das BMF fest, dass der Beteiligte im Verfahren den Auslandssachverhalt aufzuklären und die erforderlichen Beweismittel zu beschaffen hat. Der Steuerpflichtige muss zudem eine Beweisvorsorge treffen, damit er seine erhöhte Mitwirkungspflicht erfüllen kann, wobei einige Aspekte besonders betont werden:
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Zu den Beweismitteln in diesem Sinne sollen auch die Bücher, Aufzeichnungen, Geschäftspapiere oder andere Unterlagen sowie Daten ausländischer nahestehender Personen gehören, ohne die eine vollstä...