Handbuch Internationale Verrechnungspreise

F. Immaterielle Werte

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Für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung bezüglich der Übertragung oder Überlassung von immateriellen Werten zwischen nahestehenden Personen verweist das BMF im Grundsatz auf die Ausführungen des Kapitels VI OECD-Leitlinien 2022. Das im Rahmen der 2017 veröffentlichten Überarbeitung der OECD-Leitlinien völlig erneuerte Kapitel VI ist wiederum direkter Ausfluss aus den BEPS Aktionspunkten 8-10. Die Arbeiten im Rahmen von Aktionspunkt 8 befassten sich mit Verrechnungspreisfragen, die sich bei Geschäftsvorfällen mit immateriellen Werten stellen, da unsachgemäße Aufteilungen von mit wertvollen immateriellen Werten erzielten Gewinnen zu Gewinnverkürzung und GewinnverlageS. 90rung (BEPS) beitragen können. Dies liegt darin begründet, dass die bisherigen Leitlinien nach Auffassung der OECD zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes den Schwerpunkt zu stark auf die vertragliche Aufteilung von Funktionen, Vermögenswerten und Risiken gelegt haben. In der Folge sind Risiken der Manipulation entstanden, welche sich durch Unternehmensergebnisse gezeigt haben, die nicht mit der Wertschöpfung im Einklang stehen, die durch die von den Mitgliedern eines multina...