Handbuch Internationale Verrechnungspreise
2025
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D. Verwaltungsansätze zur Vermeidung und Beilegung von Verrechnungspreiskonflikten
Zu Rn. 3.45
312
Weitere Themen betreffen die Verwaltungsgrundsätze zur Vermeidung und Beilegung von Verrechnungspreiskonflikten. Hier wird auf das Merkblatt vom verwiesen, wenngleich am ein aktualisiertes Merkblatt herausgegeben wurde. Das Merkblatt ersetzt dabei das bisherige „Merkblatt zum internationalen S. 88Verständigungs- und Schiedsverfahren auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen“ (IV B 2 - S 1304/21/10004:007) vom .
Neben redaktionellen Anpassungen wurden insbesondere Aussagen zur Antragsstellung zur Einleitung des Verständigungsverfahrens bei § 1a KStG-Gesellschaften (Rz. 44a), zum Inhalt des Antrags (Rz. 106a) ergänzt sowie die Übersicht über Schiedsklauseln aktualisiert. Das Merkblatt vom verdeutlicht, dass auch im Falle einer fehlenden Abkommensberechtigung eines Gesellschafters einer Personengesellschaft ein abstraktes, antragsunabhängiges Verständigungsverfahren möglich ist. Die Abkommensberechtigung der Personengesellschaft selbst ergibt sich aus speziellen Regelungen im einschlägigen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) bzw. steue...