Handbuch Internationale Verrechnungspreise
2025
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D. Verwaltungsansätze zur Vermeidung und Beilegung von Verrechnungspreiskonflikten
Zu Rn. 3.45
312
Weitere Themen betreffen die Verwaltungsgrundsätze zur Vermeidung und Beilegung von Verrechnungspreiskonflikten. Hier wird auf das Merkblatt vom verwiesen. Das Merkblatt MAP enthält im Wesentlichen Ergänzungen hinsichtlich der Gliederungspunkte A („Allgemeines“) und B („Allgemeine Ausführungen zu Verständigungsverfahren“) sowie erstmals Ausführungen zum Streitbeilegungsverfahren nach dem EU-Doppelbesteuerungsabkommen-Streitbeilegungsgesetz (EU-DBA-SBG, Gliederungspunkt E). Mit dem EU-DBA-SBG steht den Steuerpflichtigen ein alternatives Streitbeilegungsinstrument zu den Verständigungsverfahren nach DBA sowie nach der EU-Schiedskonvention zur Verfügung.
Das Merkblatt MAP regelt in Abschnitt 1.2 das Verhältnis der Verständigungsverfahren nach DBA und nach der EU-Schiedskonvention untereinander:
Hat ein Steuerpflichtiger zunächst ein Verständigungsverfahren nach DBA und für denselben Sachverhalt nachfolgend ein Verständigungsverfahren nach EU-S. 81Schiedskonvention beantragt (oder umgekehrt), so wird der später gestellte Antrag grundsätzlich vom BZSt abgelehnt, sofern n...