Handbuch Internationale Verrechnungspreise

a) Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes?

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Ab dem Veranlagungszeitraum 2008 ist gem. § 1 Abs. 1 Satz 2 AStG davon auszugehen, dass dem ordentlichen Geschäftsleiter alle wesentlichen Umstände der Geschäftsbeziehung - somit insbesondere auch Firmeninterna wie z.B. die Gewinnprognosen der ausländischen Muttergesellschaft - bekannt sind. Die Befürworter dieser Regelung verweisen darauf, dass die Transparenzklausel als Surrogat für den gelegentlich fehlenden Interessengegensatz innerhalb eines Konzerns sowie für die zwischen Fremden bei Unternehmenskäufen durchaus üblichen Due Diligence-Maßnahmen dienen soll. Ohne eine solche Regelung käme es zu Informationsasymmetrie zwischen Unternehmen und FinVerw. Bei einer Funktionsverlagerung im Konzern seien die erforderlichen Informationen, z.B. die jeweiligen Umsatz- und Gewinnprognosen, im Konzern tatsächlich vorhanden (mutmaßlich bei den Entscheidungsträgern, die die Funktionsverlagerung veranlasst und über deren wirtschaftlichen Nutzen vorher Berechnungen angestellt hätten). Da die Informationen vorhanden seien, gehe die in der Literatur vielfach vorgenommene Charakterisierung des § 1 Abs. 1 Satz 2 AStG als sog. „...