Handbuch Internationale Verrechnungspreise

E.3 Übertragung einer Geschäftstätigkeit („ongoing concern“)

E.3.1 Bewertung der Übertragung einer Geschäftstätigkeit

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Zu Tz. 9.68 alt 9.93

Abschnitt E.3 ist wohl einer der wichtigsten Bereiche, insbesondere zur Abgrenzung der deutschen Auffassung, wie sie in § 1 Abs. 3 Satz 5 ff. AStG ihren Niederschlag gefunden hat. Die Tz. 9.68 bis 9.70 OECD-Leitlinien beschäftigen sich mit der Fragestellung, wie eine zu übertragende Geschäftstätigkeit - ein „ongoing concern“ - zu bewerten ist. Die Geschäftstätigkeit ist als funktionierender, wirtschaftlich integrierter Unternehmensbereich zu verstehen. Laut OECD umfasst dies die Übertragung eines (oder mehrerer) Wirtschaftsgüter, die mit der Fähigkeit verbunden sind, Funktionen auszuüben und Risiken zu übernehmen.

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Die deutsche Transferpaket-Betrachtung findet sich grundsätzlich so nicht in Kapitel IX OECD- Leitlinien (vgl. FVerl Anm. 127, 131, 167). Im Falle einer Funktionsverlagerung muss gem. § 1 Abs. 3 Satz 9 AStG grundsätzlich eine Bewertung des sog. Transferpakets als Ganzes vorgenommen werden. Ein Transferpaket besteht hierbei aus einer Funktion und den mit dieser Funktion zusammenhängenden Chance...