Handbuch Internationale Verrechnungspreise

B.2 Verhältnis zu anderen Kapiteln

Zu Tz. 8.9

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Kostenumlagevereinbarungen stellen keine eigenständige Verrechnungspreismethode dar. Sie sind für die Besteuerung am Grundsatz des Fremdvergleichs auszurichten. Dabei stellt das Kapitel VIII zu den Kostenumlagevereinbarungen eine ergänzende Empfehlung (supplementary guidance) dar. Daher bleiben insbesondere die Kapitel VI (immaterielle Werte) und VII (konzerninterne Dienstleistungen) vollumfänglich anwendbar und sind für die Beurteilung von Kostenumlagevereinbarungen heranzuziehen. Kapitel VIII soll diese Regelungen für den Fall ergänzen, dass sich verbundene Unternehmen zu einer „gemeinsamen Aktivität“ (Pool) zusammenschließen und die hierfür erzielte Gegenleistung zumindest in der berechtigten Erwartung gegenseitiger Vorteile liegt.

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Mithin besteht zwischen Kostenumlagevereinbarungen im Vergleich zu anderen vertraglichen Vereinbarungen kein Unterschied im Hinblick auf die Verrechnungspreisanalyse. So ist Abschnitt D in Kapitel I der OECD-Verrechnunsgpreisleitlinien relevant für die Analyse von allen Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen. Dementsprechend ist der Abschnitt ebenfalls anwendbar für die Identifikati...