Handbuch Internationale Verrechnungspreise

A. Einleitung

Zu Tz. 8.1

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Diese Textziffer gibt lediglich eine allgemeine Einführung zu dem Themengebiet. Das Kapitel VIII der OECD-Verrechnungspreisleitlinien ist den Kostenumlagevereinbarungen gewidmet. Mit diesem Kapitel sollen allgemeine Hinweise gegeben werden, die eine Beurteilung ermöglichen, ob die für eine Kostenumlagevereinbarung festgelegten Bedingungen zwischen verbundenen Unternehmen mit dem Fremdvergleichsgrundsatz vereinbar sind. Dabei sind Kostenumlagevereinbarungen als kaufmännische oder finanzielle Beziehungen i.S.d. Art. 9 Abs. 1 OECD-MA anzusehen, sodass die steuerlichen Folgen einer gemeinsamen Tätigkeit sich danach richten, ob eine Kostenumlagevereinbarung dem Fremdvergleichsgrundsatz, wie er in dem Kapitel VIII erörtert wird, entspricht.

Dabei gilt es zu beachten, dass im DBA-Fall eine Korrektur nicht allein auf einen dem Art. 9 Abs. 1 OECD-MA entsprechenden Artikel im maßgebenden DBA gestützt werden kann. Die Gewinnkorrekturvorschrift des Art. 9 Abs. 1 OECD-MA setzt innerstaatliche Korrekturnormen voraus, da sie keine selbstständige Rechtsgrundlage für die Erhöhung von Einkünften darstellt und demnach über keine self-executing-Wirkung verfügt. Es...