Handbuch Internationale Verrechnungspreise

D.2.6 Grenzwert für die Anwendung des vereinfachten Ansatzes

Tz. 7.63

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Diese Textziffer ist an sich für alle Steuerpflichtigen enttäuschend. Sie offenbart, dass sich die Staaten über den Inhalt der OECD-Verrechnungspreisleitlinien - zumindest und in diesem Zusammenhang insbesondere in Bezug auf den vereinfachenden Ansatz - nicht einig sind. Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien enthalten (leider) keine observations und reservations wie das OECD-Musterabkommen und der OECD-Musterkommentar, sodass die OECD-Verrechnungspreisleitlinien auch immer als einstimmig beschlossen gelten. Wird eine solche Einstimmigkeit nicht gefunden, dürfte zumindest dem Grunde nach eine Veröffentlichung der diesbezüglich streitigen Aspekte nicht erfolgen.

Um eine Doppelbesteuerung zu vermeiden, mag dieses Vorgehen sinnvoll erscheinen, denn ein unterschiedliches Begriffsverständnis vom Fremdvergleichsgrundsatz trägt hierzu wohl kaum bei. Allerdings führt genau dieses Vorgehen zur Unbestimmtheit der Leitlinien, in der sich alle Staaten annähernd wiederfinden können. Dies allerdings führt zu unterschiedlichen Interpretationen der Leitlinien und wird dem (zumindest vorgeschobenen) Ziel der Verm...