Handbuch Internationale Verrechnungspreise

B.4.1. Entwicklung und Verbesserung von immateriellen Marketingwerten

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Zu Tz. 6.76

Tz. 6.76 OECD-Leitlinien befasst sich einleitend mit dem Fall, dass verbundene Unternehmen durch Marketing oder Vertriebstätigkeiten zum Wert einer Marke beitragen, welche im Eigentum einer anderen Konzerngesellschaft steht. Die dargestellte Problematik ist, wie verschiedene zu diesem Themenkomplex bereits bekannte Gerichtsverfahren belegen, in der Praxis S. 133von großer Bedeutung und wurde auch in der Vergangenheit bereits kontrovers diskutiert. Die Ausführungen der OECD in Tz. 6.76 OECD-Leitlinien beschränken sich dabei zunächst weitgehend darauf, die in einer solchen Konstellation stets zu analysierende Frage aufzuwerfen, ob dem Nichteigentümer eine gesonderte Vergütung für die durch seine Marketingtätigkeiten eintretende Steigerung des Markenwerts zusteht, und wie eine solche Vergütung ggf. zu bestimmen wäre. Einziger Hinweis zur Lösung derartiger Konstellationen in Tz. 6.76 OECD-Leitlinien ist dabei die Aussage, dass der anzuwendende Analyserahmen die vom Nichteigentümer „ausgeübten Funktionen, genutzten Vermögenswerte und übernommenen Risiken“ sind.

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Gemäß dem letzten Satz der Tz. s...