Handbuch Internationale Verrechnungspreise

A.2. Relevanz dieses Kapitels für andere steuerliche Zwecke

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Zu Tz. 6.13

Tz. 6.13 OECD-Leitlinien beginnt mit der Feststellung, dass das Kapitel VI OECD-Leitlinien ausschließlich Verrechnungspreisfragen behandeln soll. Die Aussagen haben damit keine Gültigkeit für andere steuerliche Bereiche, wie z.B. den Lizenzbegriff des Art. 12 OECD-MA oder des OECD-MK. Eine Schlussfolgerung aus dem Geschäftsvorfall und dessen Beurteilung für Verrechnungspreiszwecke für die Lizenzbestimmung i.S.d. Art. 12 OECD-MA und der daraus resultierenden möglichen Quellenbesteuerung der Lizenzgebühren ist nicht zu ziehen. Andersherum soll die Definition des Art. 12 OECD-MA auch keinen Rückschluss für die Bestimmung eines Entgelts für die Nutzung oder Überlassung eines immateriellen Werts haben. Die Begründung dafür ist, dass es sich bei den Regelungskreisen um zwei verschiedene Konzepte handelt. Beispiel ist die Zahlung für Goodwill, der sehr wohl eine Rolle für die Verrechnungspreisbetrachtung spielt, aber nicht als Lizenzgebühr i.S.d. Art. 12 OECD-MA qualifiziert. Gegenbeispiel sind technische Dienstleistungen, die potentiell nicht als Vergütung immateS. 55rieller Werte i.S.d. Kapitels zu behan...