Handbuch Internationale Verrechnungspreise
2025
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D.1 Begriffsbestimmung und Hintergrund
Zu Tz. 4.79
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Die OECD-Leitlinien beschäftigen sich in Tz. 4.79 ff. mit Simultanbetriebsprüfungen. Unter einer Simultanbetriebsprüfung sind in mehreren Staaten gleichzeitig stattfindende innerstaatliche Betriebsprüfungen zu verstehen. Die Besonderheit bei einer Simultanbetriebsprüfung besteht in der laufenden Abstimmung eines innerstaatlich geprüften internationalen Steuerfalls mit der Steuerverwaltung eines S. 160anderen Staats, die zeitgleich den gleichen Steuerfall prüft. Die OECD beschreibt die Simultanprüfung (in Tz. 4.77 und 4.78) als eine in vielen Bereichen verwendete „Form der Amtshilfe“. Eine eigene Definition der Simultanbetriebsprüfung enthalten die OECD-Leitlinien nicht. Sie beziehen sich vielmehr in Tz. 4.78 auf die Definition in Teil A („Definition and legal basis“) des OECD-MAs für die Durchführung von Simultanbetriebsprüfungen.
Das BMF hat mit Datum vom das „Merkblatt über koordinierte steuerliche Außenprüfungen mit Steuerverwaltungen anderer Staaten und Gebiete“ veröffentlicht. Dieses ergänzt das Merkblatt zur zwischenstaatlichen Amtshilfe durch Informationsaustausch in Steuersachen - Stand 2019 für die Durch...