Handbuch Internationale Verrechnungspreise

A.3.2 Vorteilsausgleichsvereinbarungen

Zu Tz. 3.13

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Eine Vorteilsausgleichsvereinbarung (intentional set-off) beinhaltet den Willen der Geschäftspartner innerhalb eines Konzerns, Nachteile für eine Vertragspartei aus einem Geschäft durch Vorteile aus einem anderen Geschäft auszugleichen. Die OECD behandelt damit an dieser Stelle den Vorteilsausgleich, der bewusst als Geschäftsgrundlage vereinbart wird, und führt als Beispiel die gegenseitige Lizenzierung von Know-how an. Die OECD erkennt damit an, dass solche VorteilsausgleichsvereinS. 14barungen auch zwischen unverbundenen Unternehmen auftreten können und daher auch im Konzern nach dem Fremdvergleichsgrundsatz beurteilt werden sollten.

52

Vom vereinbarten Vorteilsausgleich ist ein tatsächlicher unbeabsichtigter Vorteilsausgleich abzugrenzen (vgl. dazu OECD-Kap. III, Tz. 3.17 Anm. 82-88). Dieser ist in der Praxis ungleich bedeutsamer als der beabsichtigte Vorteilausgleich. Stellt beispielsweise eine Finanzverwaltung einen Nachteil durch eine überteuerte Warenlieferung und in gleicher Höhe einen Vorteil durch ein niedrig verzinsliches Darlehen fest, so erscheint fraglich, ob dies als Vorteilsausgleichsvereinbarung gerechtfertigt werden kann. Die OECD-Leit...