Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
2026
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III. Verhältnis zum Auslandstätigkeitserlass und zum Grenzpendlergesetz
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Auslandstätigkeitserlass. Der Auslandstätigkeitserlass findet auf einen Grenzgänger, der in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig ist, jedenfalls dann Anwendung, wenn er seiner Arbeit für gewöhnlich in einer in der Schweiz befindlichen Betriebsstätte eines deutschen Stammhauses nachgeht und vorübergehend in einen Drittstaat geschickt wird. Seinem Wortlaut nach ist der Auslandstätigkeitserlass nämlich nur anwendbar, wenn der entsendende Arbeitgeber in Deutschland ansässig ist. Nach der Entscheidung des Hessischen FG vom scheitert die Anwendung jedoch nicht daran, dass es sich bei dem entsendenden Arbeitgeber des in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtigen Grenzgängers um ein S. 10schweizerisches Unternehmen handelt. Das FG stützt sich dabei auf den Vorrang der unions- bzw. abkommensrechtlichen Freizügigkeit (Art. 45 AEUV und Art. 7 und 15 des FZA CHE i.V.m. Art. 9 Abs. 2 des Anhangs I).
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Unilaterale Grenzpendlerregelung. Die unilaterale Grenzpendlerregelung nach § 1 Abs. 3 EStG (fiktive unbeschränkte Steuerpflicht für Bezieher inländischer Einkünfte i.S.d. § 49 EStG ohne Ansässigkeit im Inland) gilt für Gren...