2. Gewinne eines Unternehmens

a) „Unternehmensgewinne“ und „Einkünfte aus Gewerbebetrieb“

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Anwendung von § 15 EStG. Gegenstand der Regelung des Art. 7 OECD-MA sind Unternehmensgewinne, zu denen auch Verluste als negative Unternehmensgewinne zählen (Symmetriethese). Mangels einer abkommensrechtlichen Definition geht die h.M. davon aus, dass der abkommensrechtliche Terminus „Unternehmensgewinne“ demjenigen der „Einkünfte aus Gewerbebetrieb“ i.S.v. § 15 Abs. 1 EStG zwar weitgehend, aber nicht in allen Einzelheiten entspricht. Er erfasst darüber hinaus Einkünfte aus nicht grundstücksbezogener Land- und Forstwirtschaft (§ 13 EStG) und aus selbständiger Arbeit (§ 18 EStG).

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Abweichungen. Abweichungen sind insbesondere dort möglich, wo das deutsche Recht Einkünfte, die ihrer Art nach eigentlich anderen Einkunftsarten zugehörten, aus bestimmten Gründen in Einkünfte aus Gewerbebetrieb umqualifiziert. Zu denken ist hierbei insbesondere an die Bereiche der Betriebsaufspaltung (hierzu im Einzelnen Rz. 60-63) und Betriebsverpachtung ( Rz. 65) sowie an die Gewerbebetriebe kraft Rechtsform ( Rz. 49-52) und die „gewerblich geprägten bzw. gewerblich infizierten Personengesellschaften“ ( Rz. 56 f.). Infolgedessen kann nicht in a...