Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
2026
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5. Betriebsstättenbuchführung
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Zweistufiger Ansatz. Systematisch erfolgt die Gewinnzurechnung nach der „direkten Methode“ in zwei gedanklichen Schritten:
S. 100Zunächst ist dasjenige Ergebnis zu ermitteln, das die Betriebsstätte als selbständiges Unternehmen (hypothetisch) erzielt hätte.
Sodann ist zu prüfen, ob das so gefundene Betriebsstättenergebnis unter dem Gesichtspunkt der Einheitlichkeit des Gesamtunternehmens einer Korrektur bedarf.
Das Erfordernis einer solchen zweistufigen Ergebniszurechnung geht zwar aus dem Wortlaut des Art. 7 Abs. 2 nicht unbedingt klar hervor, ist aber in Rechtsprechung und Schrifttum zum Doppelbesteuerungsrecht allgemein anerkannt.
a) Die Ermittlung des Betriebsstättengewinns
Literatur:
Hruschka , Feststellungslast und Mitwirkungspflicht bei Auslandsbetriebsstätten, IStR 2002, 753.
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Anwendung innerstaatlicher Gewinnermittlungsvorschriften. Die erste der hiernach erforderlichen Schritte, die Ermittlung des (hypothetischen) Betriebsstättengewinns auf der Basis der Selbständigkeitsfiktion erfolgt ausschließlich nach dem Recht des jeweils besteuernden Staats (vgl. Rz. 91). Im Rahmen der Besteuerung durch Deutschland gilt a...