1. Allgemeine Funktion des Art. 5

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Lokalisierungs- und Radizierungsfunktion. Nach dem im innerpreußischen Recht wurzelnden und über preußische und deutsche Doppelbesteuerungsabkommen in die internationale Praxis eingeführten und am Veranlassungsgrundsatz orientierten Betriebsstättenprinzip sollen in grenzüberschreitenden Sachverhalten nur intensive geschäftliche Bindungen und Beziehungen an einen Staat dessen Besteuerungsrecht begründen. Hierdurch soll eine befriedigende Aufteilung des Steueraufkommens zwischen zwei Vertragsstaaten herbeigeführt werden. Die Betriebsstätte ist das Tatbestandsmerkmal, welches die intensive - ein Besteuerungsrecht begründende - geschäftliche Bindung von den - kein Besteuerungsrecht begründenden - nur lockeren wirtschaftlichen Beziehungen einer Person zu einem Quellenstaat abgrenzt. Sie bezeichnet sowohl den Ort, an dem ein Unternehmen eine Tätigkeit ausübt, als auch den Ort, an dem sich entweder das Unternehmen insgesamt oder zumindest ein selbständiger Teil des Unternehmens befindet. Die Betriebsstätte bildet so zum einen den örtlichen Anknüpfungspunkt für die Verteilung und Zuordnung von Besteuerungsrechten zwischen den Vertragss...