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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
Flick/Wassermeyer/Kempermann

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Kommentar | Grundwerk inkl. 70. Ergänzungslieferung

2026

Print-ISBN: 978-3-504-26010-1

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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

1. Art. 7 Abs. 3 als Zurechnungsvorschrift

(3) Bei der Ermittlung der Gewinne einer Betriebstätte ...

510

Aufwandszuordnung. In Abs. 3 geht es, nimmt man die Vorschrift wörtlich, um die Behandlung von Aufwendungen „bei der Ermittlung der Gewinne“ einer Betriebsstätte. Dies scheint auf den ersten Blick darauf hinzudeuten, dass es sich um eine ReS. 223gelung handelt, die die Gewinnermittlung betrifft. Dieser Schluss wäre allerdings unzutreffend. Trotz seines insoweit etwas missverständlichen Wortlauts lässt nämlich Abs. 3 den Grundsatz, dass die Ermittlung des vom Unternehmen erzielten Gewinns sich ausschließlich nach dem Recht des jeweils besteuernden Staats richtet (s. Rz. 91 und 257), unberührt. Dieser Grundsatz gilt deshalb auch in Bezug auf die hier geregelten Aufwendungen; deren Grund und Höhe ist mithin ebenso wie ihre steuerliche Abzugsfähigkeit allein nach dem internen deutschen bzw. schweizerischen Recht zu beurteilen. Erst im Anschluss an diese Prüfung greift die Vorschrift des Abs. 3 ein. Sie besagt, welchem Unternehmensteil die nach innerstaatlichem Recht ermittelten Aufwendungen im Rahmen der doppelbesteuerungsrechtlichen Gewinnabgrenzung zuzurechnen sind. J...

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