Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
2026
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Inhaltsübersicht
Übersicht
Gesetzesmaterialien S. 6
OECD-Musterabkommen
Deutsche Verhandlungsgrundlage für DBA
Verwaltungsvereinbarungen und -anweisungen
Literatur
Rz.
A. Allgemeine Erläuterungen zu Art. 7
-
I. Entstehungsgeschichte
1. Vergleich mit DBA 31/59 Rz. 1
2. Vergleich mit OECD-Musterabkommen Rz. 7
-
II. Allgemeiner Inhalt und Tragweite der Bestimmung
1. Anwendungsbereich Rz. 10
2. Überblick über den Inhalt der Vorschrift Rz. 15
B. Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen des Art. 7
-
I. Betriebsstättenprinzip (Abs. 1)
1. Unternehmen Rz. 20
-
2. Gewinne eines Unternehmens
a) „Unternehmensgewinne“ und „Einkünfte aus Gewerbebetrieb“ Rz. 27
-
b) Einkünfte kraft eigengewerblicher Tätigkeit
aa) Überblick Rz. 29
bb) Selbständigkeit Rz. 30
cc) Nachhaltigkeit Rz. 32
dd) Beteiligung am Wirtschaftsverkehr Rz. 33
ee) Gewinnerzielungsabsicht Rz. 34
ff) Keine Vermögensverwaltung Rz. 40
gg) Abgrenzung zu anderen Einkunftsarten Rz. 45
-
c) Einkünfte kraft gewerblicher Fiktion Rz. 48
aa) Gewerbebetriebe kraft Rechtsform Rz. 49
bb) Gewerbliche Prägung und gewerbliche Infektion Rz. 56
-
d) Betriebsaufspaltung und Betriebsverpachtung
aa) Allgemeines Rz. 59
bb) Betriebsaufspaltung Rz. 60
cc) Betriebsverpachtung Rz. 65
e) Betr...