§ 16 Erlöschen der Eigenschaft als Freizeitwohnsitz

Erläuterungen

EB 2001/73: Das Erlöschen der Eigenschaft als Freizeitwohnsitz war bis her nicht ausdrücklich geregelt. Es sind daher mehrfach Rechtsunsicherheiten hinsichtlich der Frage aufgetreten, was mit jenen Freizeitwohnsitzen geschehen soll, die nicht mehr als solche verwendet, sondern einer anderen Nutzung, insbesondere einer Ganzjahreswohnnutzung, zugeführt werden. Der Entwurf geht davon aus, dass aufgrund dessen das Recht, den Wohnsitz später allenfalls wieder als Freizeitwohnsitz zu verwenden, nicht untergehen soll. Für eine auch anderweitige Verwendung von Freizeitwohnsitzen im Freiland bedarf es aufgrund der gleichfalls vorliegenden Regierungsvorlage zu einer 4. Bauordnungsnovelle aber einer Baubewilligung, wobei im Bauverfahren insbesondere zu klären ist, ob die läge- und die infrastrukturellen Voraussetzungen für eine solche Änderung des Verwendungszweckes vorliegen.

Aufgrund der nunmehrigen Neuregelung soll die Eigenschaft als Freizeitwohnsitz nur in zwei Fällen erlöschen, und zwar einerseits im Falle einer ausdrücklichen Erklärung über die Auflassung des Freizeitwohnsitzes durch den Eigentümer oder den sonst hierüber V...