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Außensteuerrecht
Flick/Wassermeyer/Ditz/Schönfeld

Außensteuerrecht

Kommentar | Grundwerk inkl. 116. Ergänzungslieferung

2025

Print-ISBN: 978-3-504-26041-5

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Außensteuerrecht

II. Regelbeispiele der Auskunftserteilung (Absatz 1 Satz 2)

1. Auskunftsverlangen der Behörde

Auf Verlangen sind ...

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Ermittlungspflichten des FA. § 17 Abs. 1 Satz 2 hebt einige Auskunfts- und Vorlagepflichten besonders hervor, denen der Stpfl. auf Verlangen des FA nachkommen muss. Auch wenn der Begriff „Verlangen“ sich ausdrücklich nur auf § 17 Abs. 1 Satz 2 bezieht, folgt aus dem Verhältnis der Sätze 1 und 2 untereinander (s. Rz. 42), dass es für den gesamten Bereich des § 17 Abs. 1 zu den Ermittlungspflichten des FA gehört, den Stpfl. darauf hinzuweisen, in welchen Punkten noch eine weitere Sachverhaltsaufklärung erfolgen muss. Der Hinweis vollzieht sich i.d.R. in der Form eines Verwaltungsakts (s. Rz. 26). Dies gilt auch insoweit, als der Stpfl. sich auf Tatbestände beruft, für die er die objektive Beweislast trägt (z.B. § 8 Abs. 1 Nr. 4, 5, 6 und 7). Die Beweislastregelungen des AStG berühren nicht die Ermitt S. 21 lungspflichten des FA, sondern greifen nur dann ein, wenn trotz aller durchgeführten Ermittlungen Unklarheiten verbleiben.

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Anwendung auch auf Satz 1. Für das in § 17 Ab...

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