Außensteuerrecht

c) Regelungszweck

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Mit Abs. 6 wird die Steuerermäßigung im Falle der Anwendbarkeit eines DBA geregelt. Die Norm regelt das Konkurrenzverhältnis zwischen dem innerstaatlichen Recht und dem anzuwendenden DBA. Sie kann darüber hinaus auch Konkretisierungsnorm für das DBA sein, soweit dasselbe keine eigene oder eine unvollständige Anrechnungsvorschrift enthält. Insoweit ergänzt die unilaterale Norm die abkommensrechtliche. Umgekehrt gehen die abkommensrechtlichen Regelungen vor, dh. die unilaterale Vermeidungs S. 403 norm ist subsidiär, soweit das DBA eine eigene abschließende Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung vorhält. Regelmäßig ist dies der Fall für die Freistellungsmethode, die entsprechend als self-executing-Norm bzw. sachliche Steuerbefreiung verstanden wird und somit unmittelbar anwendbar ist.

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frei