Außensteuerrecht
2025
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1. Abkommensrecht
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Treaty Override. Sofern der Tatbestand des § 4j Abs. 1 Sätze 1 und 2 EStG erfüllt ist, greift das (Teil-)Abzugsverbot für die (Lizenz)Aufwendungen i.S.d. § 4j Abs. 3 EStG „ungeachtet eines bestehenden Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung“. Diese Formulierung begründet einen Treaty override.
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„Unschädlichkeit“ des Treaty Override. Ein Treaty override durchbricht zwar den Grundsatz des Vorrangs völkerrechtlicher Vereinbarungen i.S.d. § 2 AO, ist nach ständiger Rechtsprechung von BVerfG allerdings nicht zu beanstanden, sofern der Gesetzgeber seinen Willen zum Treaty override ausdrücklich im Gesetzeswortlaut zum Ausdruck bringt.
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Auswirkung des Treaty Override. Ungeachtet dessen ist fraglich, wie sich der in § 4j EStG normierte Treaty override im Verhältnis zu dem abkommensrechtlichen Verteilungsartikel des Art. 12 OECD-MA sowie dem in Art. 24 OECD-MA verankerten Diskriminierungsverbot überhaupt auswirkt.
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Art. 12 OECD-MA. Gemäß § 4j EStG wird ein Betriebsausgabenabzug auf Ebene des inländischen Lizenznehmers verwehrt. Davon bleibt die Besteuerung der Einkünfte auf Ebene des (Lizenz-)Gläubigers und damit Ar...