Lenz/Borchardt (Hrsg.)
Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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Kommentar EU-Verträge (6. Auflage)
Kommentar Art. 112 (Genehmigung gewisser Rückvergütungen)
Artikel 112
(ex-Artikel 92 EGV)
Für Abgaben außer Umsatzsteuern, Verbrauchsabgaben und sonstigen indirekten Steuern sind Entlastungen und Rückvergütungen bei der Ausfuhr nach anderen Mitgliedstaaten sowie Ausgleichsabgaben bei der Einfuhr aus den Mitgliedstaaten nur zulässig, soweit der Rat sie vorher auf Vorschlag der Kommission für eine begrenzte Frist genehmigt hat.
Ex-Artikel aus Vertrag von Nizza
ex-Artikel 92 EGV
Kommentar Art. 112
▶ Literaturhinweis anzeigen
Literatur: s. vor Vorbem. Art. 110 – 113