I. Allgemeines

Artikel 179

(ex-Artikel 163 EGV)

(1)

Die Union hat zum Ziel, ihre wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen dadurch zu stärken, dass ein europäischer Raum der Forschung geschaffen wird, in dem Freizügigkeit für Forscher herrscht und wissenschaftliche Erkenntnisse und Technologien frei ausgetauscht werden, die Entwicklung ihrer Wettbewerbsfähigkeit einschließlich der ihrer Industrie zu fördern sowie alle Forschungsmaßnahmen zu unterstützen, die aufgrund anderer Kapitel der Verträge für erforderlich gehalten werden.

(2)

In diesem Sinne unterstützt sie in der gesamten Union die Unternehmen – einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen –, die Forschungszentren und die Hochschulen bei ihren Bemühungen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung von hoher Qualität; sie fördert ihre Zusammenarbeitsbestrebungen, damit vor allem die Forscher ungehindert über die Grenzen hinweg zusammenarbeiten und die Unternehmen die Möglichkeiten des Binnenmarkts in vollem Umfang nutzen können, und zwar insbesondere durch Öffnen des einzelstaatlichen öffentlichen Auftragswesens, Festlegung gemeinsamer Normen und Beseitigung der dieser Zusammenarbeit entgegenstehenden rechtlichen und steuerlichen Hindernisse.

(3)

Alle Maßnahmen der Union aufgrund der Verträge auf dem Gebiet der Forschung und der technologischen Entwicklung einschließlich der Demonstrationsvorhaben werden nach Maßgabe dieses Titels beschlossen und durchgeführt.

Ex-Artikel aus Vertrag von Nizza

ex-Artikel 163 EGV

I. Allgemeines

1

Art. 179 ergänzt die Ziele der EU in Art. 3 Abs. 3 EUV und konkretisiert die dort niedergelegte Förderung des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts. Die Zieldefinition des Art. 179 stellt keine eigenständige Rechtsgrundlage dar, zumal Art. 188 als Verfahrensvorschrift auch nicht auf sie verweist. Vielmehr wird hier die Richtschnur und programmatische Wegweisung für die Ausgestaltung des Titels XIX gegeben.