Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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III. Mit dem Begriff des öffentlichen Dienstes zusammenhängende Leistungen
Artikel 93
(ex-Artikel 73 EGV)
Mit den Verträgen vereinbar sind Beihilfen, die den Erfordernissen der Koordinierung des Verkehrs oder der Abgeltung bestimmter, mit dem Begriff des öffentlichen Dienstes zusammenhängender Leistungen entsprechen.
Ex-Artikel aus Vertrag von Nizza
ex-Artikel 73 EGV
III. Mit dem Begriff des öffentlichen Dienstes zusammenhängende Leistungen
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Unter Beihilfen zur Abgeltung bestimmter mit dem Begriff des öffentlichen Dienstes zusammenhängender Leistungen dürften die Verfasser des Vertrages Maßnahmen zum Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen verstanden haben, d. h. von Leistungen, die ein Verkehrsunternehmen im eigenwirtschaftlichen Interesse nicht, nicht im gleichen Umfang oder nicht zu gleichen Bedingungen übernehmen würde.
Die mit Wirkung vom aufgehobene VO (EWG) Nr. 1191/69 über das Vorgehen der MS bei mit dem Begriff des öffentlichen Dienstes verbundenen Verpflichtungen auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs (ABl. 156/1, geändert durch VO 1893/91, ABl. 169/1) verstand unter gemeinwirtschaftlichen Leistungen Betriebs-, Beförderungs- und Tarifpfl...