Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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VI. Ausblick
38
Wie im Bereich der GAP ist die GFP eine ständige Reformgeschichte. Die gegenwärtig verhandelte Reform, die parallel zur GAP-Reform (vgl. Art. 38 Rn. 54) mit dem Beginn der nächsten Finanziellen Vorausschau 2014-2020 greifen soll, geht auf zwei 2009 von der KOM vorgelegte Grünbücher zur Fischerei (KOM (2009) 163 endg.) und zur Aquakultur (KOM (2009) 162 endg.) zurück, an die sich eine öffentliche Konsultation anschloss. In dem Grünbuch zur Fischerei meint die KOM (KOM (2009) 163 endg., S. 5): „Die derzeitige GFP hat bei der Verhinderung der Probleme [der GFP] versagt.“ Ein wichtiges Anliegen der KOM ist, die GFP besser mit der allg. Meerespolitik der EU, wie sie vor allem in der Meeresstrategie-RahmenRL 2008/56/EG (ABl. 2008 L 164/19) entwickelt wird, zu verzahnen. 2011 legte die KOM Legislativvorschläge für eine neue GMO Fisch (KOM (2011) 416 endg.), eine neue Grund-VO (KOM (2011) 425 endg.) und eine neue Fischereistruktur- und FischereifondsVO (KOM (2011) 804 endg.) vor, deren Annahme die drei grundlegenden Rechtsakte der GFP und damit die GFP insgesamt reformieren würde (vgl. als Hintergrund die umfangreichen Statistiken ab 2007 in KOM, Die GFP in Zahlen, 2010). Als Alternative wäre de...