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Lenz/Borchardt (Hrsg.)

Kommentar EU-Verträge

6. Aufl. 2013

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Kommentar EU-Verträge (6. Auflage)

II. Differenzierungen im Rahmen der GAP (Abs. 2)

Artikel 39

(ex-Artikel 33 EGV)

(1)

Ziel der gemeinsamen Agrarpolitik ist es,

  1. die Produktivität der Landwirtschaft durch Förderung des technischen Fortschritts, Rationalisierung der landwirtschaftlichen Erzeugung und den bestmöglichen Einsatz der Produktionsfaktoren, insbesondere der Arbeitskräfte, zu steigern;

  2. auf diese Weise der landwirtschaftlichen Bevölkerung, insbesondere durch Erhöhung des Pro-Kopf-Einkommens der in der Landwirtschaft tätigen Personen, eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten;

  3. die Märkte zu stabilisieren;

  4. die Versorgung sicherzustellen;

  5. für die Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen.

(2)

Bei der Gestaltung der gemeinsamen Agrarpolitik und der hierfür anzuwendenden besonderen Methoden ist Folgendes zu berücksichtigen:

  1. die besondere Eigenart der landwirtschaftlichen Tätigkeit, die sich aus dem sozialen Aufbau der Landwirtschaft und den strukturellen und naturbedingten Unterschieden der verschiedenen landwirtschaftlichen Gebiete ergibt;

  2. die Notwendigkeit, die geeigneten Anpassungen stufenweise durchzuführen;

  3. die Tatsache, dass die Landwirtschaft in den Mitgliedstaaten einen mit der gesamten...

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