Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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4. Transparenz und Bürgernähe (und Subsidiarität)
Artikel 1
(ex-Artikel 1 EUV)
Durch diesen Vertrag gründen die HOHEN VERTRAGSPARTEIEN untereinander eine EUROPÄISCHE UNION (im Folgenden "Union"), der die Mitgliedstaaten Zuständigkeiten zur Verwirklichung ihrer gemeinsamen Ziele übertragen.
Dieser Vertrag stellt eine neue Stufe bei der Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas dar, in der die Entscheidungen möglichst offen und möglichst bürgernah getroffen werden.
Grundlage der Union sind dieser Vertrag und der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (im Folgenden "Verträge"). Beide Verträge sind rechtlich gleichrangig. Die Union tritt an die Stelle der Europäischen Gemeinschaft, deren Rechtsnachfolgerin sie ist.
Ex-Artikel aus Vertrag von Nizza
ex-Artikel 1 EUV
4. Transparenz und Bürgernähe (und Subsidiarität)
12
Der Vertrag von Amsterdam hatte erstmals, vor allem auf Betreiben der nordischen Staaten, das Transparenzprinzip in den EUV aufgenommen. Die Diskussion war bereits im Rahmen der Umsetzung von Maastricht durch das Vereinigte Königreich aus innenpolitischen Gründen angestoßen worden.
Die Einzelheiten des Transparenzprinzips sind in Art. 15 und 16 AEUV e...