Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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II. Ziel
Artikel 26
(ex-Artikel 14 EGV)
(1)
Die Union erlässt die erforderlichen Maßnahmen, um nach Maßgabe der einschlägigen Bestimmungen der Verträge den Binnenmarkt zu verwirklichen beziehungsweise dessen Funktionieren zu gewährleisten.
(2)
Der Binnenmarkt umfasst einen Raum ohne Binnengrenzen, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gemäß den Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist.
(3)
Der Rat legt auf Vorschlag der Kommission die Leitlinien und Bedingungen fest, die erforderlich sind, um in allen betroffenen Sektoren einen ausgewogenen Fortschritt zu gewährleisten.
Ex-Artikel aus Vertrag von Nizza
ex-Artikel 14 EGV
II. Ziel
3
Das Ziel ist die Beseitigung der Hindernisse für den freien Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr zwischen den MS (Art. 3 EUV), so dass ein Raum ohne Binnengrenzen entsteht, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gem. den Bestimmungen der Verträge gewährleistet ist (Art. 26). Die Abschaffung der Personen-, Zoll- und Steuerkontrollen an den Binnengrenzen folgt unmittelbar aus Art. 26. In Bezug auf Personenkontrollen sind allerdings die Art. 67 und 77 sowie das Prot. Nr. 20 ...