Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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III. Staatsangehörige von Drittstaaten
Artikel 21
(ex-Artikel 18 EGV)
(1)
Jeder Unionsbürger hat das Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten vorbehaltlich der in den Verträgen und in den Durchführungsvorschriften vorgesehenen Beschränkungen und Bedingungen frei zu bewegen und aufzuhalten.
(2)
Erscheint zur Erreichung dieses Ziels ein Tätigwerden der Union erforderlich und sehen die Verträge hierfür keine Befugnisse vor, so können das Europäische Parlament und der Rat gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren Vorschriften erlassen, mit denen die Ausübung der Rechte nach Absatz 1 erleichtert wird.
(3)
Zu den gleichen wie den in Absatz 1 genannten Zwecken kann der Rat, sofern die Verträge hierfür keine Befugnisse vorsehen, gemäß einem besonderen Gesetzgebungsverfahren Maßnahmen erlassen, die die soziale Sicherheit oder den sozialen Schutz betreffen. Der Rat beschließt einstimmig nach Anhörung des Europäischen Parlaments.
Ex-Artikel aus Vertrag von Nizza
ex-Artikel 18 EGV
III. Staatsangehörige von Drittstaaten
15
Das Freizügigkeits- und Aufenthalts-Recht aufgrund von Art. 21 gilt auch für Familienangehörige von Unionsbürgern (Art. 1a, Art. 2 RL 2004/38/EG). Dabei hat der EuGH in eine...