Kommentar EU-Verträge
6. Aufl. 2013
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Vertrag über die Europäische Union (EUV)
Konsolidierte Fassung vom
(ABl. C 83 S. 13)
Vorbemerkungen
1
Mit dem Vertrag von Lissabon v. hat innerhalb von 20 Jahren die zunächst mit der Einheitlichen Europäische Akte (EEA) vom 17./ aufgenommene, mit den Verträgen von Maastricht v. , Amsterdam v. und Nizza v. fortgesetzte Kette von Vertragswerken zur Vertiefung der europäischen Integration einen Abschluss gefunden. Insgesamt müssen diese Verträge angesichts ihres inhaltlichen Zusammenhangs und ihrer politischen Tragweite als eine integrationspolitische Einheit angesehen werden. Viele Beobachter gehen davon aus, dass ein vergleichbarer Ansatz in der EU zur Fortentwicklung der Verträge mit nunmehr 27 (und mehr) MS aufgrund der damit verbundenen Unabwägbarkeiten und Risiken künftig weder ratsam noch machbar sein wird.
Im Lichte der Finanz- und Wirtschaftskrise seit 2007 konzentrieren sich die Bemühungen innerhalb der EU insbes. auf eine Reihe vertraglicher Ergänzungen zur Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes im Bereich der WWU.
2
Der Prozess, der schließlich zum Vertrag von Lissabon führte, war durch den ER von Laeken am 1...